Pressemitteilungen

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, begrüßt ausdrücklich die Gesetzesänderung zum Ärzteaustausch.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU teilt mit, dass die Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme 2023 aufgestellt sind.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU freut sich sehr, dass der Landkreis Fürth eine Förderung im Rahmen der Heimat-Digital-Richtlinie erhalten wird.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass der kommunale Finanzausgleich 2023 mit 11,16 Mrd. Euro erneut einen neuen Höchststand erreicht. Die Städte Fürth, Oberasbach, Stein und Zirndorf erhalten dieses Jahr 13.131.000 Euro an finanziellen Mitteln für die Verwirklichung wichtiger Bauprojekte. Berücksichtigung finden dabei Umbau, Generalsanierung, Erweiterung und Neubau von Kitas, ebenso wie Baumaßnahmen an Schulen.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, ist empört über den aktuellen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, in dem FDP, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen die Energie-Härtefallregelung für kleinere und mittlere Unternehmen auf strom- und leitungsgebundene Energieträger, also Gas und Wärme, beschränkt haben.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass für das Frauenmuseum ein Betrag von 13.000 Euro beschlossen wurde und das Rund- funkmuseum als Fortsetzungsmaßnahme 2023 mit einer Förderung von 390.000 Euro rechnen kann.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass nunmehr der Haushalt beschlossen ist mit der Folge, dass auch für die künftigen Maßnahmenpakete die Gelder zur Verfügung stehen.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass seit März bis voraussichtlich 30. September 2023 die Bayerische Energiehärtefallhilfe für Unternehmer durch die Unternehmen selbst oder einen qualifizierten Dritten beantragt werden können.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass das Museum Frauenkultur Regional-International in Fürth für die Ausstellung „Geburtskulturen - gebären und geboren werden“ eine Förderung von 13.000 Euro aus dem Kulturfonds Bayern erhält.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, weist darauf hin, dass das Bayerische Staatsministerium für Digitales für das Jahr 2023 das Thema „Digitale Heimat“ in den Fokus gesetzt hat.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass sowohl für Kitas, als auch für Kultureinrichtungen ab sofort Energiehärtefallbeihilfen beantragt werden können.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass vom 01. April bis zum 31. Oktober 2023 für in Bayern ansässige Träger kultureller Ausdrucksformen die Möglichkeit besteht, sich um eine Aufnahme in das Register des immateriellen Kulturerbes zu bewerben.

Der Landesentwicklungsplan legt die Grundzüge der anzustrebenden räumlichen Ordnung und Entwicklung in Bayern fest. Er stellt Spielregeln dafür auf, wo im begrenzten Raum welche Nutzungen unter welchen Voraussetzungen zulässig sind. „Anders als die SPD und Bündnis 90 / Die Grünen, die im Landesentwicklungsplan alles festschreiben wollen, wollen wir den Kommunalpolitikerinnen und -politikern Entscheidungsfreiheit gewähren. Alles kleinteilig von oben zentral zu regeln, wird der Lebenswirklichkeit der Menschen nicht gerecht und zeigt auch ein großes Misstrauen gegenüber der Kommunalpolitik“, betont Guttenberger. Mit den Fortschreibungen müsse der gesamte Entwicklungsbereich im Blick behalten werden. Bedienung kleinteiliger Einzelinteressen und Aufbau neuer Bürokratie dürfe dabei nicht zum Tragen kommen, so Guttenberger.

Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, teilt mit, dass weltweit mehr als 2 Mio. Mädchen und Frauen durch Beschneidungen verstümmelt sind.